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Standort Europa

Die Wettbewerbsfähigkeit der EU stärken

Der europäische Binnenmarkt ist einer der stärksten Wirtschaftsräume der Erde. Seit ihrer Gründung war die EU ein Motor für Wachstum und Beschäftigung. Dennoch steht die EU vor großen Herausforderungen: In Zeiten eines sich verschärfenden globalen Wettbewerbs und alternder Gesellschaften muss der Standort Europa zukunftsfähig gemacht werden.

Die europäische Integration ist eine Erfolgsgeschichte: Sie hat zu mehr Wachstum und zur Schaffung von Arbeitsplätzen geführt und war Grundlage für ein stabiles politisches Umfeld. Der europäische Binnenmarkt ist mit über 497 Millionen Menschen und einem Bruttoinlandsprodukt von mehr als 12 Billionen Euro in 2007 zu einem weltweit führenden Standort für ausländische Direktinvestitionen geworden.

Aber die Europäische Union steht trotz des Erfolgs auch vor großen Herausforderungen: Eine auch im internationalen Vergleich viel zu hohe Arbeitslosigkeit, zu geringes Wachstum sowie ungenügende Investitionen in Forschung und Entwicklung sind die drängenden Probleme, denen sich Europa entschlossen annehmen muss. Die Alterung der europäischen Gesellschaften und die stärkere Konkurrenz aufstrebender Staaten in der Weltwirtschaft werden zudem die wirtschaftliche Entwicklung Europas in der Zukunft entscheidend prägen. Beide Entwicklungen ─ die zunehmende Lebenserwartung der Europäerinnen und Europäer, wie die enger werdende Weltwirtschaft ─ sind per se positive Prozesse. Sie verlangen aber politische Antworten, um sie optimal zu nutzen und als Chance für möglichst viele zu gestalten. Im Kern geht es darum, dass die Wettbewerbsfähigkeit des Standort Europas im globalen Wettbewerb gestärkt werden muss.

Reformtempo erhöhen

Die europäischen Staats- und Regierungschefs setzten sich dafür im Jahr 2000 das Ziel, die Europäische Union bis zum Jahr 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen. Die Verantwortung für die Ausrichtung Europas zu einem Wirtschaftsraum, der mehr Investitionen anzieht, mehr Wachstum schafft und so zu mehr Beschäftigung führt, liegt bei den Mitgliedstaaten wie bei der EU. Auf nationaler Ebene müssen die notwendigen Strukturreformen durchgeführt werden, d.h. insbesondere die öffentlichen Haushalte zu konsolidieren, die sozialen Systeme mit Blick auf die demographische Entwicklung zukunftsfähig zu machen und die Arbeitsmärkte zu flexibilisieren. Von europäischer Ebene müssen diese Bemühungen unterstützt und flankiert werden. Dabei geht es darum, den Binnenmarkt zu vollenden, Bürokratie abzubauen und den europäischen Rechtsrahmen durch bessere Rechtsetzung zu vereinfachen, die Innovationskraft der Unternehmen zu stärken und das Unternehmertum zu fördern sowie für währungspolitische Stabilität zu sorgen. Die Ziele, die sich die europäischen Staats- und Regierungschefs für das Jahr 2010 gesetzt hatten, werden nach der Finanzkrise nicht erreicht werden. Dennoch dürfen sie nicht aufgegeben werden. Europa darf sich mit dem wenig erreichten nicht begnügen. Im Gegenteil, die Konsequenz aus den nicht erreichten Zielen muss lauten, das Reformtempo zu erhöhen.

Die Stärkung der Wettbewerbskraft der EU und die Schaffung unternehmensfreundlicher Rahmenbedingungen sind dabei kein Selbstzeck, sondern die Grundlage für sozialen und ökologischen Fortschritt. Bei der Neuausrichtung der so genannten Lissabon Strategie im Jahr 2005 machte die EU-Kommission ganz deutlich, dass nur mit mehr Wachstum und Beschäftigung die EU ihre sozialen und ökologischen Ziele erreichen kann. EU und Mitgliedstaaten müssen daher kohärente Politikansätze zur Stärkung des Standort Europas entwickeln und beherzt umsetzten. Nur dann wird ein nachhaltiges Beschäftigungswachstum und damit mehr Wohlstand für alle erreicht werden können.