Stellungnahmen 2009/2010
-
MITTWOCH, 3. MÄRZ 2010
Familien-Pflegezeit
Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen und Arbeitsverträge bieten viele Möglichkeiten
Zum Vorschlag einer zweijährigen „Familien-Pflegezeit“ (Interview Familienministerin Kristina Schröder in der „FAZ“ vom 3.3.2010) erklärt Arbeitgeberpräsident Dr. Dieter Hundt:
mehr -
DIENSTAG, 2. MÄRZ 2010
Stellungnahme zum Entwurf eines "Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch, zur Stärkung der Zusammenarbeit von Behörden des Bundes und zur Änderung anderer Gesetze"
Anmerkungen und Forderungen der BDA zum 4. SGB IV-Änderungsgesetz
mehr -
MITTWOCH, 28. OKTOBER 2009
Positionen der BDA
Vorschläge für ein wirtschafts- und sozialpolitisch nachhaltiges Regierungsprogramm
Die derzeitige Finanz- und Wirtschaftskrise stellt unser Land vor beispiellose Herausforderungen. Deutschland braucht jetzt eine Politik, die Weichen für Wachstum und Beschäftigung stellt. Die BDA spricht sich dabei für eine klare Prioritätensetzung für die anstehende Legislaturperiode aus.
mehr -
FREITAG, 23. OKTOBER 2009
BDA-Positionspapier zur Senkung der lohnbezogenen Sozialbeiträge
Arbeit entlasten – Beschäftigung sichern
Entlastungen bei den Sozialbeiträgen und damit bei den Lohnzusatzkosten können wesentlich dazu beitragen, bestehende Arbeitsplätze zu sichern und neue Beschäftigung zu schaffen. Zu den Kernaufgaben der neuen Legislaturperiode gehört daher, die nach wie vor hohe Belastung von Löhnen und Gehältern durch Sozialbeiträge kurzfristig zumindest zu begrenzen und mittel- und langfristig zu senken. Über Einzelheiten informiert ein BDA-Positionspapier.
mehr -
DONNERSTAG, 11. JUNI 2009
Stellungnahme zum Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (BT-Drs. 16/12596) zum Änderungsantrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD (Ausschuss-Drs. 16(11)1402)
Auf die geplante Rentengarantie, nach der auch bei einem Rückgang der durchschnittlichen Löhne und Gehälter die Renten nicht sinken sollen, sollte verzichtet werden. Sie schafft unnötige Risiken für die künftige Finanzierbarkeit der Rentenversicherung, gefährdet die gesetzlichen Beitragssatzobergrenzen und schadet dem Vertrauen in eine regelgebundene Rentenbemessung.
mehr -
DONNERSTAG, 28. MAI 2009
Rentengarantie schafft Risiken für die Finanzierbarkeit der Rentenversicherung
Stellungnahme zur geplanten Festschreibung des Aktuellen Rentenwerts bei sinkenden Durchschnittslöhnen und -gehältern
mehr -
FREITAG, 17. APRIL 2009
Rentenanpassung konsequent an den beitragspflichtigen Entgelten orientieren
Stellungnahme zum Referentenentwurf einer „Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2009“ (Rentenwertbestimmungsverordnung 2009)
mehr -
MONTAG, 9. MÄRZ 2009
BDA-Stellungnahme zu den Regierungsentwürfen für ein „Gesetz zur Regelung der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende“ und „Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 86 a)“ – Zentren für Arbeit und Grundsicherung (ZAG) vom 9. März 2009
Der mit den Gesetzentwürfen vorgelegte Vorschlag zu „Zentren für Arbeit und Grundsicherung“ (ZAG) setzt den Irrweg der Mischverwaltung fort und führt sogar noch zu weiterer Verkomplizierung der Verwaltungsabläufe. Er verfehlt das wichtigste Ziel, klare Verantwortlichkeiten für Erfolg und Misserfolg herzustellen.
mehr -
MONTAG, 9. FEBRUAR 2009
Stellungnahme zu Artikel 11 bis 13 des „Entwurfs eines Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland“ vom 9. Februar 2009
Die Maßnahmen des zweiten Konjunkturpakets sind überwiegend geeignet, die negativen Auswirkungen der derzeitigen wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu begrenzen. Dies gilt auch für die Entscheidung, den Bundeszuschuss zur gesetzlichen Krankenversicherung im Rahmen des „Konjunkturpakets II“ zu erhöhen. Die dadurch mögliche Senkung des allgemeinen Beitragssatzes zur gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. Juli 2009 von 15,5 auf 14,9 Prozent entlastet die Arbeitgeber von Personalzusatzkosten und sorgt bei den Arbeitnehmern für mehr Netto vom Brutto.
mehr -
MONTAG, 9. FEBRUAR 2009
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland vom 9. Februar 2009
Beschäftigungssicherung in den Unternehmen ist in den nächsten Monaten eine vorrangige Aufgabe zur Bewältigung der konjunkturpolitischen Herausforderung. Dabei kann insbesondere Kurzarbeitergeld ein wichtiger Ansatz sein, um Beschäftigung im Rahmen eines Gesamtpaketes zu stabilisieren.
mehr





